Die Rettung des Euro im Detail

Schuldenstopp und Wachstum

Sicherlich sind Staaten mit einem Verteilungsanteil von rund der Hälfte des Bruttosozialprodukts die wichtigsten Motoren der Volkswirtschaften. Jahrelang wurde das Wachstum der Staatshaushalte mit dem Wachstum der Wirtschaft gleich gesetzt. Da diese Staatsausgaben nicht völlig durch Einnahmen gedeckt waren, entstanden über Jahrzehnte hohe Schuldenberge, die schließlich zur sog. Euro-Krise führten. Sollen nun keine neuen Staatsschulden aufgenommen werden, vermuten die Politiker und leider auch viele Ökonomen ein Schrumpfen der Volkswirtschaften. Damit würde eine Spirale nach unten losgetreten, wie sie in Griechenland klar zu sehen ist: die Sparmaßnahmen zwangen Griechenland in die Rezession, wodurch es seine Sparziele wiederum nicht erreichen kann.

Dabei bewiesen viele Staaten, dass es auch in die andere Richtung geht, gerade wenn der Staat sich zurücknimmt. Beispiel: Schweden. Die Sozialstaaten schütten viele Mittel aus, die die Motivation zur Leistung der Bürger mindern. Auch muss sich der Staat vom Bild des Allesversorgers lösen: nicht er schafft Arbeitsplätze sondern die Wirtschaft. Darauf haben Reformen aufzubauen. Sie sollen die Selbstheilungskräfte der Wirtschaft stärken und sie nicht weiter mit Bürokratie und falschem Einfluss behindern. Alle EU-Volkswirtschaften stehen gut da. Wir jammern auf sehr hohem Niveau – sogar in Griechenland, einmal verglichen mit den 50er Jahren. Der Moloch Staat soll sich zurück nehmen, verlässliche Rahmenbedingungen für die Wirtschaft schaffen. Das bedeutet auch Ende von Korruption und Vetternwirtschaft. Ideale, die schon länger als Ziele öffentlich propagiert werden.

Der Staat kann nicht mehr verteilen, als er einnimmt. Kleine Konjunkturprogramme sind dazu kein Widerspruch, wenn sie nur getreu der Wissenschaft bei Überhitzungen auch in die andere Richtung wirkten. Derzeit besteht in Deutschland keine Notwendigkeit zu neuen Schulden, vielmehr genau das Gegenteil. Jetzt müssten die ersten Milliarden an Schulden abgebaut werden. Das wäre leicht zu schaffen. Selbst die Krankenkassen schwimmen im Geld. Jetzt ließen sich Strukturreformen vornehmen: keine Staatsbezuschussung, wo sie nicht hingehört wie z.B. bei den Renten und Krankenkassen, beim Arbeitslosengeld u.v.m.

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